|
Home | Sitemap | Kontakt | |
Allgemeine Geschäftsbedingungen a) Geni-Design erbringt seine Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Geni-Design schriftlich bestätigt werden. Frist- und Terminabsprachen sind in jedem Falle schriftlich festzuhalten. Stillschweigen von Geni-Design gegenüber etwaigen AGB des Auftraggebers gilt in keinem Fall als Zustimmung. b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen Geni-Design und dem Kunden. Geni-Design behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. c) Geni-Design behält sich vor, einen Link auf der
Startseite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite von
Geni-Design führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik
oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht
das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.
a) Geni-Design behält sich die Annahme von Aufträgen vor. Geni-Design verweigert die Erstellung von Präsentationen mit gesetzwidrigem, pornographischem oder erotischem Inhalt. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt oder in Rechnung gestellt wurden. Mit dem Zustandekommen des Auftrages wird eine Anzahlung von 25% des Auftragswertes fällig. Der Restbetrag wird vor Übergabe oder Veröffentlichung der Web-Site fällig, erst nach vollständiger Bezahlung wird die Seite ins Netz gestellt, bzw. auf CD übergeben! c) Die Arbeit an dem Auftragsvolumen beginnt sofort nach Eingang der Anzahlung auf dem Konto von Geni-Design. d) Geni-Design ist verpflichtet, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Geni-Design haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit des von dem Auftraggeber zu verwendenden Werkes, insbesondere nicht für deren wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit. Insbesondere haftet Geni-Design auch nicht für die Geeignetheit des Werkes zum Zwecke der Herbeiführung von Markenrechten etc.. e) Ab Benutzung des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die weitere Nutzungen eines Werkes im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.
a) Ein Vertrag bzw. Auftrag gilt als erfüllt, wenn der Kunde sich zum Abnahmetermin mit den erbrachten Leistungen einverstanden erklärt. Der Kunde vergewissert sich sorgfältig, dass alle Leistungen inhaltlich und technisch in der vereinbarten Weise erbracht wurden. b) Wenn die Lieferung von Materialien, Entwürfen, Daten oder anderen Unterlagen durch den Kunden eine Voraussetzung zur Erstellung der vereinbarten Leistungen durch Geni-Design ist, dann ist der Kunde zur Lieferung der Voraussetzungen zum vereinbarten Termin im vereinbartem Umfang verpflichtet. Verzögerungen, die bei der Lieferung der Voraussetzungen durch den Kunden entstehen, können nicht Geni-Design angelastet werden. Insofern gelten Projektverzögerungen als nicht durch Geni-Design verschuldet. c) Wenn die Ursache für technische Mängel außerhalb des Verantwortungsbereiches von Geni-Design liegt (z.B. Werkzeuge von Drittfirmen, Webbrowser o.ä.), dann kann nicht Geni-Design dafür verantwortlich gemacht werden. Geni-Design wird in einem solchen Fall stets versuchen, im Interesse des Kunden eine Lösung zu finden. d) Nach Fertigstellung der Web-Site ist Geni-Design verpflichtet, je nach Vertrag dem Kunden die Web- Site auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen und/oder die Web-Site auf einen vom Kunden gewünschten Internet-Service-Provider zu übertragen bzw. zu veröffentlichen. Der Kunde ist zur Abnahme der Web-Site verpflichtet, sofern die Web-Site den vertraglichen Anforderungen entspricht. e) Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch Geni-Design erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch Geni-Design übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt Geni-Design von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. f) Geni-Design verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Geni-Design ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. g) Geni-Design behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadenersatzanspruch des Kunden gegen Geni-Design ist in diesen Fällen ausgeschlossen. h) Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen, sind innerhalb 7 Tage nach Hochladen der Site kostenfrei, Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern sofern von Geni-Design verantwortet auch nach der 7 Tage Frist. Sonderwünsche werden nach dem zum Zeitpunkt der Realisierung des Auftrages gültigen Honorar nach vorheriger Absprache mit dem Kunden berechnet. i) Änderungen/Korrekturen sind soweit dieses möglich, per E-Mail an Geni-Design zu senden! Jede erneute Wiederaufnahme der Arbeit an Ihrem Projekt hat eine zeitliche Mindestvergütung von 20 Minuten zur Folge, deshalb sollten, in Ihrem Interesse, Änderungen gesammelt gesendet werden. Solange kein verheerender Fehler (mit Folgeschäden) zu erkennen ist, wird die Korrektur innerhalb von 3 Werktagen erfolgen, ansonsten unverzüglich. j) Nachdem die Seite online ist, hat der Auftraggeber 7 Tage Zeit, sich von der Richtigkeit zu überzeugen und Geni-Design Korrekturen per Mail zusenden, diese Korrekturen (im Rahmen des Angebotes) erfolgen kostenlos danach siehe 3. h). k) Der Angebotspreis kann sich immens erhöhen, wenn der Auftraggeber öfters seine Vorstellungen ändert, sprich das Layout, die Gestaltung der aufgetragenen Arbeit mehrfach überworfen wird! Es wird zwar ein Angebot abgegeben, welches aber einen bestimmten zeitlichen Rahmen nicht überschreiten sollte, und Geni-Design in diesem Fall nicht als Zeitunterschätzung vorzuwerfen ist. l) Angebotserstellungen gelten 30 Kalendertage.
a) Die von Geni-Design erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Geni-Design räumt dem Kunden lediglich Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlichen Werken ein. Von Geni-Design gefertigte Arbeiten, Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Geni-Design nicht verändert werden. b) Geni-Design überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von Geni-Design. Zusätzlich bedarf eine Übertragung der schriftlichen Vereinbarung. Geni-Design bleibt Urheber des Werkes. c) Die vereinbarten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über. Geni-Design ist berechtigt, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge, Anregungen etc. des Auftraggebers begründen keine Miturheberschaft. d) Die Eigentums- und Urheberrechte an den von Geni-Design erstellten Angeboten, Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Programmen, Rechnungen und technischen Abläufen und Verfahren sind zu wahren. e) Bei Nichterteilung des Auftrages oder Nichtakzeptanz von Präsentationen verbleiben sämtliche Unterlagen im Besitz von Geni-Design, dürfen vom Kunden nicht ohne schriftliche Genehmigung weiterverwendet werden und sind unaufgefordert innerhalb von 10 Werktagen zurückzugeben. Kopien der Daten sind zu löschen. f) Sämtliche Veröffentlichungen werden im Namen des Kunden vorgenommen. Für den Inhalt von Veröffentlichungen ist der Kunde selbst verantwortlich und darf mit Inhalten nicht gegen bestehende deutsche und internationale Gesetze sowie Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Patent-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Dies gilt sinngemäß auch für Verträge zu Änderung oder Wartung von veröffentlichten Inhalten. Geni-Design kann aufgrund der Erstellung oder Wartung von Veröffentlichungen im Namen des Kunden nicht für Verletzungen von Gesetzen oder Rechten Dritter haftbar gemacht werden. Vom Auftraggeber gestellte Elemente werden nicht auf deren Urheberrecht geprüft. Etwaige Urheberrechtsverletzungen gehen in diesem Falle zu Lasten des Auftraggebers.
a) Geni-Design haftet nicht für Art und Umfang der Verwendung des geschaffenen Werkes, insbesondere nicht für den Inhalt von Websites, für die das Werk von Geni-Design genutzt wird. b) Der Auftraggeber gewährleistet, dass die Inhalte seiner Website frei von Rechten Dritter sind. Er stellt Geni-Design von eventuellen Ansprüchen Dritter vollständig frei. c) Geni-Design haftet nicht für Schäden oder Ansprüche des Auftraggebers, die in Verbindung mit Ereignissen höherer Gewalt die Leistungserbringung verzögern oder ganz unmöglich machen. Als derartige Ereignisse gelten alle nicht von Geni-Design zu vertretende Vorkommnisse, insbesondere Katastrophenfälle wie Feuer, Krieg, Verkehrsinfarkte, Streik, Stromausfall oder/und der Zusammenbruch oder Störungen des Telekommunikationsnetzes, Krankheit (Geni-Design wird immer das bestmögliche tun z.B. Krankenhausaufenthalt, Weiterleitung an Kollegen). d) Geni-Design haftet für eigenes Verschulden nur, wenn dabei grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln vorliegt. Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. e) Soweit Daten an Geni-Design - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.
a) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Geni-Design alle zur Vertragsabwicklung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. b) Der Kunde kann der Verwendung seiner Daten zu vorgenannten Zwecken jederzeit widersprechen. Sofern allerdings vereinbarte Leistungen davon abhängen, so gelten entstehende Verzögerungen nicht als von Geni-Design verschuldet. c) Der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet. Andere Nutzer des Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren und zu manipulieren. Für die Sicherheit von übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten übernimmt Geni-Design daher keine Haftung.
a) Geni-Design ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Dateien oder Layouts, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. b) Der im Angebot kalkulierte Preis gilt für die im Angebot aufgeführten Leistungen. Aus dem Preis für die Ersterstellung kann nicht auf den Preis für Änderungen oder Wartung geschlossen werden. c) Änderungs- oder Wartungsverträge können gesondert oder als Bestandteil anderer Leistungen von Geni-Design zum Angebot gebracht werden. Hierbei gelten die schriftlich vereinbarten Vertragslaufzeiten. d) Die Zahlungen durch den Kunden sind in der abgerechneten Höhe ohne Abzüge innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsstellung zu leisten. Die Kontoverbindung wird auf der Rechnung mitgeteilt. e) Bei auffälligem Missverhältnis zwischen vereinbarter und angemessener Vergütung kann der Urheber Nachforderungen stellen.
a) Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die Geni-Design nach dem jeweiligen Vertragsabschluß bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen von Geni-Design zur Folge. b) Kosten, die aufgrund eines Zahlungsverzuges oder wegen nicht eingelöster oder einlösbarer Schecks, Lastschriften etc. entstehen, sind vom Kunden zu erstatten. c) Kommt der Kunde auch nach erfolgter Mahnung und darin genannter Fristen nicht seiner Zahlungsverpflichtungen nach, ist Geni-Design berechtigt, die Veröffentlichung seiner Materialien auszusetzen oder zu verweigern sowie laufende Verträge fristlos zu kündigen. Dies entbindet den Kunden allerdings nicht von bestehenden Zahlungsverpflichtungen. Verzugszinsen siehe unter Zusatz für Printdesign.
a) Geni-Design ist berechtigt, bei Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber Verwaltungskosten in Höhe von 10% des Auftragswertes, mindestens jedoch EUR 50,--, zu erheben. Bereits erbrachte finanzielle Vorleistungen des Kunden werden, abzüglich des Verwaltungsaufwandes zurückerstattet. Die Kündigungsfrist einer regelmäßigen Aktualisierung von Internet-Präsenzen beträgt 30 Tage und wird zum darauf folgenden Monatsersten gültig.
a) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingung im Übrigen nicht. b) Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen werden, wenn sie auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt wurden, zusätzlich in Rechnung gestellt. Dies gilt sinngemäß, wenn die zur Vollendung des Projektes bzw. Auftrages notwendigen Leistungen den ursprünglich vereinbarten Umfang um mehr als 10% übersteigen.
a) Für diese Geschäftsbedingungen und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Geni-Design und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. b) Gerichtsstand ist Bremen c) Jegliche Änderungen, Ergänzungen, teilweise
oder komplette Kündigungen von Verträgen mit Geni-Design oder
Bestimmungen aus diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Die Preise verstehen sich zzgl. gesetzl. Mwst. Entwürfe und Ideen sind geistiges Eigentum und dürfen ohne Einwilligung weder verwendet, noch Dritten zugängig gemacht werden. Zuwiderhandlungen verpflichten zu Schadenersatz und können strafrechtliche Folgen haben. Probeabzüge sind vom Auftraggeber zu prüfen. Geni-Design haftet nicht für vom Kunden übersehenen Fehler. Durch Fernsprecher durchgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Wiederholung. Bei Produktion bei allen Druckverfahren gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als berechtigten Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für den Vergleich zwischen etwaigen Andrucken und dem Auflagedruck. Geni-Design erstellt nur die Druckvorlagen und ist keine Druckerei, dies ist Fremdarbeit, die aber von Geni-Design weitergegeben werden kann, in dem Fall gelten dann die AGB’S der jeweiligen Druckerei! Die Haftung von Geni-Design erstreckt sich nur auf die von Geni-Design verursachten Fehler und Schäden, nicht aber für die Folgeschäden. Haftung nur bis zur Höhe des Auftragswertes! Urheberrecht. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Auftraggeber alleine verantwortlich. Das Aufbewahren von Filmen und erstellten Daten aller Art nach Auftragserteilung erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung und ist besonders zu vergüten. Für Überschreitungen der Lieferfrist ist Geni-Design nicht verantwortlich, falls diese durch die vom Auftraggeber verlangte Änderung des Auftrages verursacht wird. Beanstandungen müssen spätestens innerhalb einer Woche, nach Empfang der Ware, schriftlich unter Beifügung des Lieferscheines/Rechnung bei Geni-Design eintreffen. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zu Beanstandungen der ganzen Lieferung führen. Geni-Design hat das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Auftraggeber kann nur Minderung, nicht aber Rücktritt verlangen. Betriebsstörungen, sowohl im eigenen Betrieb wie in fremden Betrieben, von denen die Herstellung abhängig ist, verursacht durch Krieg, Streik, Kraftstoffmangel, Rohmatarialmangel, Versagen der Verkehrs- und Transportmittel, Arbeitsbeschränkungen oder höhere Gewalt befreien Geni-Design von der Einhaltung der vereinbarten Lieferfristen und Preise. Hierdurch entsehende Lieferverzögerungen oder Preisänderungen berechtigen den Besteller nicht, vor Auftrag zurückzutreten, oder Geni-Design für den entstanden Schaden verantwortlich zu machen. Zahlung ist innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Bei Bereitstellung außergewöhnlich hoher Kosten, kann hierfür Vorrauszahlung verlangt werden. Ist die Erfüllung der Zahlung des Auftraggebers wegen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse gefährdet, kann Vorauszahlung vereinbart werden. Bei Zahlungsverzug fallen Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszins an. Bei Unternehmen werden Verzugszinsen i.H.v. 8% über dem Basiszinssatz fällig. Es entstehen weitere Gebühren, wenn der Aufforderung, offene Rechnungen zu begleichen, nicht in der gesetzten Frist nachgekommen wird. Ab der ersten Mahnung werden zusätzlich zum Rechnungsbetrag gestaffelte Mahngebühren, und ab der zweiten zusätzlich die Verzugszinsen seit der ersten Mahnung erhoben. Diese betragen für die erste Mahnung € 1.--, für die zweite € 5.--, und für die dritte und letzte Mahnung € 10.--. Keine Versandhaftung. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt wurden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf der Liefertermin auch der schriftlichen Bestätigung. Mehr oder Minderbelieferungen von bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Papiersonderanfertigungen unter 1000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20% unter 2.000kg auf 15%.
Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Geni-Design. Information und Belehrung nach dem Fernabsatzgesetz (§§
312 b - 312 d BGB) für private Verbraucher. Aufgrund Ihrer Bestellung durch Fernkommunikationsmittel (z.B. telefonisch, per Fax oder mittels E-Mail) finden auf das mit Geni-Design (Daten/Impressum unter Kontakt), zu begründende Vertragsverhältnis die Regelungen zu den sogenannten Fernabsatzverträgen von Verbrauchern Anwendung. Der Käufer bestätigt anlässlich seiner Bestellung
durch qualifizierte elektronische Signatur (Angabe der e-Mail Adresse),
dass er über sein obiges Widerrufsrecht belehrt wurde. Durch den Abschluß des Kaufvertrages entsteht Ihr
Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware in der von Ihnen gewünschten
Anzahl. Die Rechnung wird Ihnen gesondert zugestellt, per Post oder als PDF in der Bestätigungsmail. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist per Vorkasse, Lastschrift (durch Geni-Design), oder bei zuverlässigen Bestandskunden durch Überweisung (innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware), auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu tätigen. Das Widerrufsrecht gemäß § 312 d BGB ist ausgeschlossen. Private Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben anstelle des Widerrufsrechts ein uneingeschränktes Rückgaberecht gemäß §§ 312 d, 356 BGB wie folgt: Sie sind berechtigt, die Ware, ohne Angabe von Gründen,
innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt kostenlos zurückzugeben.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie die Ware innerhalb dieser
Frist an Geni-Design
absenden. Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und
Gefahr von Geni-Design, Sie sind allerdings zu versichertem Versand (Einschreiben
oder Paket) verpflichtet. Für falsch bestellte, oder stornierte Karten werden allerdings € 6,- Bearbeitungskosten zzgl. entstandener Portokosten berechnet! Die Bestimmungen zum Rückgaberecht gelten nicht für Unternehmer i.S. des § 14 BGB.
|
|||
| |
